Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden
– Zenvitalis, Waldemar Salonek, Boxbergring 14, 69126 Heidelberg –
1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Geschäftskunden (AGB) sind gültig für unsere Geschäfte mit Geschäftspartnern und Lieferanten. Die AGB gelten für Unternehmer nach §14 BGB und juristische Personen des öffentlichen Rechts.
Allen Angeboten, Verträgen und Vereinbarungen liegen unsere AGB Bedingungen zugrunde und gelten als anerkannt durch Auftragserteilung. Entgegenstehende oder abweichende AGB Bedingungen von Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir stimmen schriftlich den Bedingungen zu.
2) Angebote, Bestellungen, Urheberrecht
Ein Angebot ist unverbindlich bezüglich Preis, Lieferzeit und Liefermenge. Die Angebote sind freibleibend. Der Auftrag ist bindend sobald er von uns schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausgeführt wurde.
An unseren Kalkulationen, Formulierungen, Rezepturen und sonstige Unterlagen behalten wir uns ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt insbesondere mit dem Vermerk „Vertraulich“ bei der es unserer schriftlichen Zustimmung bedarf vor einer Weitergabe.
3) Lieferung, Lieferzeit, Mitwirkungspflicht Kunden
Lieferungen erfolgen generell unfrei. Wenn nicht anders vermerkt, gilt Lieferung ab Werk (EXW, ExWorks Incoterms 2021) als vereinbart. Auf Kundenwunsch wird eine Transportversicherung abgeschlossen wobei der Kunde die Kosten trägt. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers und sobald die Ware die Lieferstelle verlässt.
Teillieferungen sind möglich falls diese nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurden. Produktionsbedingt können bestellte Mengen bis zu 5% über oder unterschritten werden. Gesonderte Vereinbarungen gelten für die Rücknahme von Verpackungen.
Ist der Verkäufer mit der Lieferung im Verzug, so muß der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist bewilligen. Unvorhersehbare Ereignisse die außerhalb unseres Einflusses liegen wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote auch bei Zulieferern berechtigen uns die Lieferfrist zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche für verzögerte Lieferungen oder durch von uns erklärten Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen.
Der Kunde ist verantwortlich zur Überprüfung der von uns unterbreiteten Vorschläge zur Herstellung, Verpackung, Rezeptur, Form, Textangaben und Kennzeichnung. Er verpflichtet sich alle gesetzlichen Vorschriften und Verordnungen, sowie EU-Richtlinien zu beachten. Der Kunde garantiert die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner für die Produktion von uns gemachten Angaben.
Beim Vertrieb mit eigenem Etikett ist der Käufer alleine verantwortlich für Werbeaussagen, Kennzeichnung, Namensgebung und Verkehrsfähigkeit.
Bei einer Lohntablettierung beanspruchen wir die im Angebot aufgeführte Erlaubnis zum Ausbeuteverlust.
4) Preise, Zahlungen
Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen, sondern wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sofern nicht anders vereinbart ist unsere Rechnung sofort nach Lieferung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller weiteren Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können teils Kosten entstehen auf die wir keinen Einfluß haben und die vom Kunden zu tragen sind (Steuern, Zölle, Gebühren, Wechselkurse).
5) Datenschutz
Alle Daten über Kunden und personenbezogene Daten werden vertraulich und in Übereinstimmung der Datenschutzgesetze behandelt.
Dem Verkäufer ist es gestattet Daten von Kunden zu speichern, erheben, nutzen, verarbeiten und an Dritte zur Verarbeitung im Forderungseinzug oder Debitorenverarbeitung zur Nutzung weiterzugeben.
6) Gerichtsstand, Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und unser Standort als Erfüllungsort. Der Gerichtsstand ist unser Standort 69126 Heidelberg, sofern der Kunde Kaufmann ist. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht rechtswirksam oder durchführbar sein oder später verlieren, so wird die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. An der Stelle einer solchen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, soweit dies rechtlich möglich ist.
7) Gewährleistung, Haftung
Der Käufer prüft nach Erhalt die Ware auf Vollständigkeit und einwandfreie Beschaffenheit. Mängel müssen innerhalb von 7 Tagen nach Warenerhalt detailliert in schriftlicher Form mitgeteilt werden. Unterläßt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, so gilt die Ware als vom Käufer akzeptiert, hinsichtlich der Menge und Beschaffenheit.
Transportschäden werden jedoch gleich bei der Anlieferung gemeldet und beim Spediteur schriftlich vermerkt. In diesem Fall erhält der Käufer vom Fahrer eine schriftliche Bestätigung mit der Beschreibung des Transportschadens.
Bei beanstandeten Fehlmengen hat der Verkäufer die Wahl einer Gutschrift oder Nachlieferung. Abweichungen in Farbe, Geschmack und Tablettenform von der Mustersendung berechtigen nicht zu einer Beanstandung.
Hat der Käufer rechtzeitig die Ware beanstandet, so wird die Ware nach unserer Wahl entweder umgetauscht oder der Kaufpreis rückerstattet.
Zenvitalis, Waldemar Salonek, Boxbergring 14, 69126 Heidelberg, Germany
Tel. +49-6221 7183142 , E-Mail: info@zenvitalis.de , https://zenvitalis.com